“Mit Sachverstand statt Ideologie” weiter an der Umsetzung arbeitenCDU/UWA-Koalition verteidigt Alsfelder Radwegekonzept gegen ideologische Kritik
ALSFELD (ol). Die CDU/UWA-Koalition in Alsfeld steht weiterhin hinter dem Radwegekonzept und weist Kritik der ALA-Fraktion zurück. Sie betonen die Notwendigkeit einer sachlichen Umsetzung und kritisieren ideologische Politik auf Bundes- und Landesebene.
Scharfe Kritik übten die Koalitionäre an den jüngsten Verlautbarungen der ALA-Fraktion Alsfeld. Diese haben den Bürgermeister und die Stadtverwaltung so dahingestellt, als hätten diese das durch den Dorfentwicklungsprozess mitfinanzierte Radwegekonzept rund um Alsfeld „beerdigt“. Dies sei nichts weiter als ein Zeichen des mangelnden haushaltspolitischen Sachverstandes und der ideologiegeleiteten Politik der ALA, erklärten die beiden Parteivorsitzenden Alexander Heinz (CDU) und Dieter Welker (UWA) in einer Pressemitteilung.
Wie die ALA selbst wisse (und schreibe), gehe es beim Alsfelder Radwegekonzept im Wesentlichen um die Ertüchtigung bestehender Wirtschaftswege. Die Anfrage der ALA im Stadtparlament und die Antwort der Verwaltung habe sich aber auf Investitionsmittel, also im Wesentlichen auf das Thema Neubauten von Wegen bezogen. Ebenso hatte die ALA in ihrer Anfrage einen Bezug zum Vogelsberger Radwegekonzept hergestellt, das einen wesentlichen Anteil von neu zu bauenden Radwegen enthalte und die Zuständigkeit hierfür den Städten und Gemeinden zuweise.
Zu Recht habe die Verwaltung darauf hingewiesen, dass Neubauten und vor allem deren Folgekosten dem Bereich freiwilliger Leistungen zuzuordnen seien. Ideologiegeleitete Politik auf Bundes- und Landesebene, vor der, wie an der ALA-Pressemitteilung zu erkennen sei, auch die kommunale Ebene nicht frei sei, habe in den vergangenen Jahren die Hoffnung auf solche Neubauten befeuert und diese erkennbar sinnfrei als wichtigen Beitrag zum Klimaschutz hochstilisiert. Dass dies falsch sei, zeige schon das erkennbare Scheitern der ehemaligen Hausspitze des Hessischen Verkehrsministerium unter grüner Führung. In zehn Jahren Amtszeit sei ein rascher Zubau von begleitenden Radwegen entlang Bundes- und Landesstraßen ausgeblieben. Die Gründe dafür seien bekannt: Die Planungskapazität reicht auch beim Land nicht aus, um neben der Erhaltung der bestehenden Infrastruktur noch wesentliche Radwegeneubauten zu stemmen, die Folgekosten (Reinigung, Räumung, Instandhaltung) stehen nicht zur Verfügung, so die Koalitionsvertreter.
Auch die angeblich in großen Summen zur Verfügung stehenden Fördermittel für den Radwegeneubau werden im ganzen Land nicht abgerufen. Warum? Weil die Ansprüche und Ausbaustandards der Förderprogramme die Radwege so teuer machen wie reguläre Straßen, heißt es. Ebenso aufwändig sei die notwendige Schaffung von Baurecht und Grunderwerb.
Auf nichts anderes als diese Tatsachen hätte die Verwaltung in ihrer Beantwortung der ALA-Anfrage im Stadtparlament hingewiesen. Auch wenn die ALA dies ignoriere, sei in Zeiten einer schwierigen Wirtschaftslage das Geld und die Planungskapazität für solche Neubauten mit extrem hohen Ausbaustandards nicht da.
Auch bei der ALA müsse mittlerweile angekommen sein, dass nur bei stabilem Wirtschaftswachstum überhaupt Ressourcen für solche Projekte freigesetzt werden können. Leider betrieben die ideologischen Verwandten der ALA in Berlin, namentlich Grüne und Linke, genau das Gegenteil einer wachstumsfördernden Politik. Auch in Alsfeld habe die ALA seit 2016 allen Projekten und Bebauungsplänen für Wohnen und Gewerbe ihre Zustimmung verweigert. Sie müsse sich daher die Frage gefallen lassen, ob es ihre eigene Politik in der Stadt und ideologiegeleitete Politik in Berlin seien, die das Vorankommen in wichtigen Fragen deutschlandweit verhindere.
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Warum so viele und überhebliche Worte? Wer ist hier wirklich der Ideologe? Die regierende Stadtpolitik stellt sich mir ihren rückwärtsgewandten Konzepten „schneller, höher, weiter“ den tatsächlichen Zukunftsaufgaben entgegen.
Dass Mobilität auch anders gehen kann zeigt das benachbarte Schwalmstadt mit einem sich entwickelnden Radwegenetz – übrigens mit einfachen Mitteln. Manchmal tut es auch etwas weiße Farbe.
Warum geht das nicht in Alsfeld ?
Wenn CDU und UWA so viele Worte brauchen, um zu erklären, warum man etwas nicht macht, wird wohl an dem ALA Artikel was dran sein. Die Arroganz, die hier an den Tag gelegt wird, ist beispielhaft für die Politik und die intransparent der regierenden Parteien. Stadtmauer Sanierung, Neubaugebiet Weißer Weg, Museum, Schwälmer Brunnen, Gerätehaus Elbenrod, Schwimmbad, Kindergarten, Alte Feuerwache, Entwässerung Goethepark. Nicht zu erwähnen der Glasfaser Flickenteppich und die maroden Straßen in den Stadt und Stadtteilen.
Wir hatten einen prima Radweg Ernst-Arnold-Straße über An der Au bis hin zur Schellengasse. Super breiter Bürgersteig mit abgesenkten Bordsteinen, alles perfekt. Fußgänger und Radfahrer konnten sich den Weg ganz entspannt teilen. Irgendwann wurden dann die Linien abgekratzt und in einen reinen Bürgersteig umgewandelt. Jetzt riskiere ich jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit mein Leben und habe Angst umgefahren zu werden. Die Tempo 30 Zone wird in der Regel ignoriert, hier werden gerne 60 km/h und mehr gefahren, aber wenn interessiert das schon….
Sollte der Stadt das Geld für frische Farbe fehlen, bitte einen Spendenaufruf starten, ich werde eine Sammelaktion in der Nachbarschaft starten, wäre doch gelacht, wenn da nicht geholfen werden kann.