Aggressive Rhetorik bei CDU und SPD in ZOV-Verbandsversammlung sorgt für VerwunderungGrüne Fraktion und Landratskandidaten kritisieren Koalition für unangemessenen Tonfall und Nichtbeantwortung wichtiger Fragen
VOGELSBERG (ol). Die Fraktionsvorsitzenden der CDU und SPD in der ZOV-Verbandsversammlung gerieten in die Kritik, nachdem sie mit aggressiver Rhetorik auf einen Antrag der Grünen Fraktion reagierten. Sowohl die Grünen als auch die Landratskandidaten äußerten Unverständnis über den Tonfall und warfen Fragen zur Motivation der Koalition auf. Die Grünen fordern weiterhin Antworten zu wichtigen Themen wie der Konzernstrategie und dem Ausbau erneuerbarer Energien.
Die Reaktion der Fraktionsvorsitzenden der SPD/CDU-Koalition in der ZOV-Verbandsversammlung (Vertreter Anteilseigner der OVAG Gruppe) auf einen Antrag der Grünen Fraktion in der Verbandsversammlung des ZOV sorgt laut einer Pressemitteilung der Grünen ZOV-Fraktion für Verwunderung bei der Fraktion und den Landratskandidaten Thomas Zebunke (Wetterau) sowie Dr. Udo Ornik (Vogelsbergkreis). Dies liege nicht nur daran, dass sich die Vorwürfe als falsch erweisen hätten, sondern auch an dem aggressiven Tonfall in den Stellungnahmen von Karl Peter Schäfer (CDU) und Matthias Weitzel (SPD), insbesondere in Bezug auf die beiden Landratskandidaten.
Die Grünen möchten zunächst klarstellen, heißt es, dass Thomas Zebunke nicht Mitglied ihrer Fraktion ist und daher nicht wie fälschlicherweise berichtet als Antragsteller agiert. Es scheine, als ob die CDU/SPD-Koalition nervös sei, weil es durchaus möglich sei, dass einer der beiden Grünen Kandidaten als Landrat in den ZOV-Vorstand gewählt werde und somit mehr Einfluss auf die Geschicke der OVAG bekomme als bisher.
Was die angeblich bereits in einer Hauptausschusssitzung im März dieses Jahres beantworteten Fragen betrifft, liege den Grünen ein Vortrag des Vorstands Herrn Veith vor. Dieser Vortrag zeige, dass die Fragen der Grünen, die in der kommenden Versammlung gestellt wurden, tatsächlich nicht wie behauptet von Herrn Veith behandelt wurden. Stattdessen wurde vor allem über Gestaltungsmöglichkeiten zur kommunalen Teilhabe an Erneuerbare-Energien-Projekten gesprochen und historische Ziele aus dem Jahr 2012 und der Ist-Zustand bis 23 und aktuelle Projekte im Bereich Wind bis 2028 behandelt, erläutern die Grünen.
Die aktuellen Fragen der Grünen drehen sich um die Konzernstrategien, um auf den prognostizierten Rückgang des Stromabsatzes aufgrund zunehmender privater Photovoltaikanlagen zu reagieren, heißt es. Ebenfalls von Interesse seien die Modernisierung der Stromnetze, der Ausbau der Ladestationen und die Steigerung der Ladekapazitäten, Zeiträume und Investitionen, Produkte im Bereich Smart-Grid, Dienstleistungen im Bereich Wärmeversorgung sowie die Konkurrenz durch aggressive Mitbewerber im Windenergiemarkt. Diese Fragen seien von großer Bedeutung für die zukünftige Energieversorgung und -infrastruktur und erforderten ernsthafte Antworten und Planungen seitens der Verbandsversammlung.
Dass sich ausgerechnet die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU daran störten, dass die Grüne Opposition ihr Fragerecht ausübt, werfe einige Frage auf. Wurden sie von dem bereits seit einiger Zeit in Bezug auf Fragen unwilligen Vorstand beauftragt, oder mangelt es ihnen an dem nötigen Demokratieverständnis, das ja unter anderem mit dem Fragerecht und dem Recht auf eine ehrliche Antwort ein wichtiges Werkzeug der Opposition ist, Antworten auf Brief und Siegel zu bekommen, an denen dann die Arbeit des Vorstands gemessen werden kann, fragen sich die Grünen.
Darüber, dass die OVAG sich weigert, die Fragen zu beantworten und auch in der Verbandversammlung zu diesen Themen nichts neues zu vernehmen war, zeigen sich die Grünen besorgt, heißt es. Sie hoffen, dass zumindest einer der beiden Landratskandidaten die Chance erhalte, als Vertreter der Anteilseigner Klarheit in die künftige Strategie zu bringen.
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Hier wird so wie so CDU/SPD Demokratie“geklüngelt“. Der Landrat Herr Görig SPD tritt nicht mehr an. Die SPD hat aber keinen neuen Kandidat. Das riecht gewaltig. Hier soll Herr Dr. Mischak CDU mangels wirklicher Konkurrenz, so meint man jedenfalls, zum Landrat gekürt werden. Auch dieses Hickhack in diesem Artikel reit sich gut ein. Man sollte die neue Partei CSDPUD nennen.
Die Wähler sollten mal darüber nachdenken.
an dem gemauschel sind immer 2 beteiligt, sich wollen sich beim landrat und 1. beigeordneten abwechseln, eine neue form der demokratie, einmal du udn einmal ich!