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Persönliche Erklärung des Hessischen MinisterpräsidentenVolker Bouffier kündigt Rücktritt zum 31. Mai an

HESSEN (ol). Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier wird zum 31. Mai diesen Jahres sein Amt niederlegen, wie er an diesem Freitag in Fulda offiziell bekannt gegeben hat.

„Es sind nunmehr 27 Jahre, die ich die Ehre und Freude hatte, in meinem Heimatland Hessen Regierungsverantwortung zu tragen. Vier Jahre als Justizstaatssekretär, elfeinhalb Jahre als Innenminister und jetzt fast zwölf Jahre als Ministerpräsident. Damit bin ich der dienstälteste Ministerpräsident der Republik“, so der Ministerpräsident in seiner persönlichen Erklärung.

Für diese Zeit sei er sehr dankbar, und die Aufgaben habe er mit großer Freude wahrgenommen. Es sei aber gerade nach so langer Amtszeit notwendig, sich selbst und auch gegenüber der Öffentlichkeit Klarheit darüber zu verschaffen, ob man das Amt, insbesondere des Ministerpräsidenten, das er mit großer Freude ausübe, auch weiterhin wahrnehmen soll, will oder kann. Für ihn sei das natürlich keine einfache Entscheidung.

Politische Führung bedeute aber vor allen Dingen Verantwortung. „Alles hat seine Zeit und deshalb habe ich bereits im vergangenen Juli mich entschieden, in diesem Frühjahr einen Wechsel herbeizuführen. Über diese Entscheidung habe ich bereits damals einige wenige Persönlichkeiten meiner Partei und meines Koalitionspartners unterrichtet“, sagte der Ministerpräsident.

Er halte den jetzigen Zeitpunkt für richtig. „CDU und Bündnis90/Die Grünen bilden eine stabile Regierungskoalition, und ich bin überzeugt, dass diese auch ohne mich erfolgreich fortgeführt werden wird.“ Er habe deshalb heute die Spitzengremien der hessischen CDU über seine Entscheidung unterrichtet und mitgeteilt, dass er in der regulären Sitzung des Hessischen Landtages am 31. Mai 2022 zurücktreten werde.

„Bis zu diesem Zeitpunkt werde ich selbstverständlich meine Aufgaben im vollen Umfang wahrnehmen. Über meine Entscheidung habe ich meinen Koalitionspartner Bündnis90/Die Grünen selbstverständlich unterrichtet.“

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