SCHLITZ (ol). Es gebe viele Beispiele, die zeigen, dass Steuererhöhungen und Bürokratisierung nicht der klügste Ansatz seien, um Unternehmen zu Wachstum zu verhelfen oder sie aus der Krise zu führen – findet die FDP Schlitzerland. „Wir als FDP setzen daher auf Steuersenkungen, um Unternehmen zu entlasten, damit sie in die Zukunft und in unser Schlitzerland investieren können.“

„Ein Spaziergang durch unsere Innenstadt zeigt, wie schwierig es ist, in Schlitz ein Geschäft zu führen, von dem eine Familie leben kann. Zahlreiche Einzelhändler haben bereits geschlossen“, schreibt die FDP Schlitzerland in einer Pressemitteilung. Die Innenstadt wirke durch die vielen Leerstände an manchen Stellen wie ausgestorben. Ja, das sei ein Phänomen, das vielerorts auftritt, aber es gebe eben Kommunen, die sich mit diesem Thema richtig auseinandersetzen, und andere, die das nicht tun.

Die FDP versuche deshalb seit Jahren mit vielen Maßnahmen die Wende zu schaffen. Die Einstellung eines kompetenten und mündigen Fachmannes als Wirtschaftsmanager, der den heimischen Unternehmer unterstützen und neue Unternehmen ins Schlitzerland holen soll, oder die Ausschreibung eines Innovationswettbewerbs, für den auf Initiative der FDP Schlitzerland im Haushalt Mittel bereitgestellt wurden, seien zwei Beispiele von vielen, die die FDP auf den Weg gebracht hat, um die Unternehmen zu unterstützen und damit Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen. „Leider werden viele unserer Maßnahmen mehr schlecht als recht umgesetzt oder blockiert.“

„Die Ausführung unserer Anträge und Initiativen liegt leider nicht in unserer Hand. Der Magistrat und vor allem der Bürgermeister sind hier gefragt. Beispiele für die mangelhafte Umsetzung sind der Unternehmerwettbewerb, der bis heute nicht zur Ausschreibung gekommen ist, sodass das Geld nicht ausgezahlt wurde, oder das Tourismuskonzept, welches in 2017 starten und in 2018 fertig sein sollte, damit wir den Schwerpunkt Tourismus fundiert verbessern und ausbauen können“, so die FDP. Nach zahlreichen Fragen, wann das Konzept fertig sein wird, wurde es laut Pressemitteilung ganze drei Jahre später als durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, endlich vorgelegt und verabschiedet.

Wichtiges Signal an die Unternehmen geben

Die FDP sei sich bewusst, dass die Möglichkeiten einer Kommune, die Wirtschaft der jeweiligen Region zu fördern, begrenzt sind. „Dies zu ignorieren wäre töricht, aber wahr ist auch, dass wir alles versuchen müssen, was uns in unserer Macht steht, um den Standort ‚Schlitzerland‘ so attraktiv wie möglich zu machen“, heißt es weiter.

Viele der Unternehmen und Arbeitnehmer im Schlitzerland hatten und hätten vor und  während der Krise bewegte Zeiten mit einer teils unsicheren Zukunft, die „kein Zuckerschlecken“ waren und sind. „Daher haben wir als FDP den Antrag gestellt zu prüfen, inwieweit der Gewerbesteuerhebesatz der Stadt Schlitz für unsere Schlitzerländer Unternehmen rückwirkend zum 1. Januar 2021 gesenkt werden kann.“

Die FDP wolle damit „ein deutliches Signal und kein Lippenbekenntnis an ansässige Unternehmen geben, dass es sich lohnt, weiter in die Zukunft des Schlitzerlandes zu investieren, und sie auf kommunaler Ebene wirklich unterstützt werden. Weiter wollten wir einen Impuls an Unternehmen außerhalb des Schlitzerlandes geben, dass wir eine investitionsfreundliche Kommune sind und man sich gerne hier im Schlitzerland niederlassen kann.“

Ihre Intension dabei sei der Wirtschaftskreislauf. Das bedeutet konkret für das Schlitzerland: „Wenn wir Unternehmen durch Steuersenkung entlasten, haben die Menschen aus unserer Region sicherlich mehr Spielraum, um zu investieren. Das schafft mehr Arbeitsplätze. Mehr Arbeitsplätze, bedeuten wiederum, dass mehr Leute im Schlitzerland wohnen und leben wollen.“

Das wiederum führe dazu, dass man mehr vor Ort einkauft, Essen geht oder Handwerker für das Eigenheim beauftragt. Dies unterstütze wiederum Unternehmen vor Ort und führe dazu, dass sich mehr Geschäfte durch die gestiegene Kaufkraft ansiedeln. Mehr Ladengeschäfte und gastronomische Betriebe bedeuten mehr Leben in der Innenstadt und den Ortsteilen, ein breiteres Angebot an Waren und damit eine Aufwertung des Schlitzerlandes für die Bürgerinnen und Bürger sowie Touristen Kurzum: Alle würden profitieren.

Prüfantrag im Stadtparlament abgelehnt

„Trotz dieser Tatsache wurde unser Prüfantrag leider im Stadtparlament abgelehnt. Daran gibt es formal nichts zu kritisieren, allerdings finden wir dies absolut kein gutes Signal an unsere ortsansässigen Unternehmen und Investoren. Dabei haben wir in der letzten Zeit erst wieder einige Arbeitsplätze an einen attraktiveren Standort in der Nähe verloren“, so die FDP.

Die „Abseitsspirale“ sei bereits seit Jahren im Gange. Die Zahl der Leerstände steige. Die Attraktivität der Kern-Stadt sinke weiter. „Da wird auch ein Millionen teures, neues Brauereigelände oder ein generalüberholtes Schwimmbad kaum helfen, die Leerstände zu minimieren. Wir unterstützen diese Projekte zwar, aber sie müssen zu einem erheblichen Teil von den hier lebenden und arbeitenden Menschen bezahlt werden. Dafür brauchen wir starke und zukunftsfähige Unternehmen, sowie attraktive und sichere Arbeitsplätze hier vor Ort.“

Aus Sicht der FDP sollte man ein gemeinsames Signal an alle Unternehmer und ihre Mitarbeiter im Schlitzerland geben, Steuern senken, und damit mehr in das Schlitzerland investieren.

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