FELDATAL (ol). Die Gemeinde Feldatal erfüllt die Voraussetzungen für das Landesprogramm der Hessenkasse. Zum Stichtag hat Feldatal keine Kassenkredite mehr und profitiert mit 302.101 Euro Investitionszuschüssen.

In der Pressemitteilung der Gemeinde heißt es, im Rahmen des Entschuldungsprogrammes hatte Feldatals Bürgermeister Leopold Bach im August von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer einen Bewilligungsbescheid über 940.000 Euro erhalten. Im September dann erfolgte die Ablösung der Kassenkredite durch die Wi-Bank und Feldatal erhielt einen Ablösungsbetrag in Höhe von 940.000 Euro. Der tatsächliche Kassenkreditbestand an besagtem Tage belief sich allerdings nur auf rund 896.000 Euro. Somit hatte die Gemeinde ein Guthaben von 44.000 Euro aufgebaut, das die Wi-Bank zurückforderte. „Anfang August war nicht abzusehen, dass eine geringere Kreditablösung ausreichend sein könnte“, erklärte Bach.

In der Folge sei es Bürgermeister Bach gelungen in guten Gesprächen mit dem Finanzministerium eine Lösung herbeizuführen. „Da die Kommune nunmehr lediglich 448.000 Euro Eigenanteil zu tragen hat und nicht wie zuvor angedacht 470.000 Euro, habe ich beim Finanzministerium erwirken können, dass uns 22.000 Euro auf das Investitionsprogramm aufgeschlagen wurden“, äußerte Bach erfreut. Somit erhält die Gemeinde Feldatal einen Investitionszuschuss in Höhe von etwas mehr als 302.000 Euro. Besonders erfreulich sei zudem, dass entgegen anderen Förderprogrammen bei der Hessenkasse so gut wie keine Vorgaben für den Einsatz der Mittel gemacht würden. „Das erlaubt es uns, das Geld frei einzusetzen, wo wir es für notwendig erachten“, erläutert Bach.

Und die guten Nachrichten reißen nicht ab. Bereits Anfang November erhielt die Gemeinde einen Bescheid des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport von Staatsminister Beuth. Mit diesem Bescheid erhält die Gemeinde Feldatal eine Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von insgesamt 299.100 Euro. Diese Zuweisung werde nach Aussage von Bürgermeister Bach „im verkürzten Zahlungsweg in einer Summe an das Sondervermögen Hessenkasse gezahlt“. „Somit erhalten wir eine Unterstützungsleistung zum Eigenbeitrag und haben schlussendlich lediglich knapp 150.000 Euro Eigenanteil über den laufenden Haushalt zu finanzieren“, so Bach.

Weiter teilte Bürgermeister Bach mit, dass die Beitragspflicht der Gemeinde erst beginne, wenn die Zuweisung für den Eigenanteil aufgebraucht sei. Das sei bei der Gemeinde Feldatal nach 4,8 Jahren der Fall. „Wegen der Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock ist die Erwirtschaftung des Beitrags zur Hessenkasse für die Gemeinde Feldatal erst ab dem Haushaltsjahr 2023 erforderlich. In 2023 zudem nur anteilig“, so der Bürgermeister. „Mein Dank gilt meinen Mitarbeitern der Kämmerei, hier insbesondere Stephanie Wolf, die durch ihren bedingungslosen Einsatz die erforderlichen Jahresabschlüsse fristgerecht eingereicht hat, um die Mittel aus dem Landesausgleichsstock für unsere Gemeinde zu generieren“, sagte Bach abschließend.

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