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Feldatals Bürgermeisterkandidat Leopold Bach über die Abschaffung von Straßenbeiträgen„Die Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden“

FELDATAL (ol). Straßen sind Bestandteil der Daseinsvorsorge und müssen somit von der Allgemeinheit finanziert werden. Das sieht jedenfalls Feldatals unparteiischer Bürgermeisterkandidat Leopold Bach so, der sich in der aktuellen Debatte dazu äußerte. Auch sagt er, dass das auch für Anliegerstraßen gelten müsse.

In seiner Pressemitteilung gibt Bach bekannt, dass die Finanzierungslast den Anliegern aufzubürden, zu massiven Ungerechtigkeiten führt. Zahlungspflichtige Bürger sollen die Forderung als ungerecht empfinden. Insbesondere geraten Bürgermeister und Kommunalverwaltungen in Erklärungsnot und allzu oft müssen Fälle von der Justiz geregelt werden. In Hessen komme erschwerend hinzu, dass die Erhebung der Beiträge im Ermessen der Kommunen stehe.

Bürger in finanzstarken Kommunen zahlen nicht. Die finanzschwachen Kommunen in den ländlichen Regionen werden wiederum von der Kommunalaufsicht gezwungen, solche Beiträge zu erheben. „Diese Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden. Die Beiträge führen oft zu sozialen Härten, Kostenbescheide in fünfstelligem Eurobereich sind keine Seltenheit. Der Hessische Landtag muss daher aufgefordert werden eine gesetzlichen Regelung zu schaffen, damit die Grundstückseigentümer zukünftig nicht mehr zur Kasse gebeten werden. Einzelheiten, wie Übergangsregelungen oder die finanzielle Unterstützung der Kommunen, sollten in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet werden“, sagte Bach kritisch.

Bach: „Hier muss mehr Flexibilität geschaffen werden“

Mit der Neuregelung müsse „ein grundlegender Systemwechsel bei der Finanzierung des Ausbaus und der Sanierung kommunaler Straßen erreicht werden. Wenn die Landesregierung sich die Förderung des ländlichen Raums auf die Fahnen schreibt, so kann sie hier einen enorm wichtigen Beitrag leisten“, erklärte er. Gerade in den Ortskernen der Dörfer gebe es eine hohe Rate an Leerstand. Hier müsse mehr Flexibilität geschaffen werden, um die Belastungen für potenzielle Hauskäufer zu senken. „Eine drohende Straßensanierung kann somit ein echtes Hemmnis für die Belebung von Ortskernen sein, da sie Interessenten oftmals davon abhält, ein renovierungsbedürftiges Haus zu erwerben“, sagte Bach.

Übrigens: Da der Termin in Ermenrod in der vergangenen Woche abgesagt werden musste, kündigt Bach außerdem noch einen neuen Termin an. Schon heute Abend ab 20 Uhr wolle er den Menschen in Ermenrod in Froschkönig’s Bauernstube zur Verfügung stehen. Die Veranstaltung für Kestrich und Groß-Felda findet zwar weiterhin am 15. Februar statt, allerdings nicht wie geplant in der Pizzeria Costa Smeralda, sondern im DGH Kestrich statt. Beginn ist hier um 20 Uhr.

9 Gedanken zu “„Die Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden“

  1. Wäre ich ein Feldataler Bürger, so wäre Herr Bach für mich erste Wahl. So muss Politik aussehen. Völlig unverständlich für mich die dämlichen Negativkommentare einiger „Schlauschwätzer“.

  2. Alsfelder alles richtig beschrieben. Eigene Ideen in Alsfeld? Herr Leopold Bach hat recht! Warum sollen wenige dafür zahlen was jeder benutzt. Wahrscheinlich ist diese Aussage zu einfach und primitiv für die Verantwortlichen in Alsfeld. Es könnte aber auch Bequemlichkeit oder Unvermögen sein.Man sieht ja was im Bund los ist. Der Wandel wird kommen mit oder ohne euch.Frau Merkel hat es 2015 angestoßen. Jeder kann ja sehen was angerichtet wurde,bis heute.

  3. Feldatals Bürgermeisterkandidat Leopold Bach über die Abschaffung von Straßenbeiträgen„Die Ungerechtigkeit muss abgeschafft werden“
    Richtig!!!! Und logisch!!!
    Schaut man sich das Alter an ist mir einiges klar. Der Mann will was für die Bürger bewegen. In Alsfeld ist es so verstaubt und unehrlich (UWA vor der Wahl und dann nach der Wahl, CDU wiegelt ab und andere machen es)dass ein Wechsel der Personen notwendig ist.

  4. Herr Baer ich darf doch sehr bitten! Ihr Kommentar, falls man ihn überhaupt als solchen bezeichnen kann, da er vor Populismus und nur so trieft, beruht auf gefährlichem Halbwissen denn Herr Bach ist kein Blutskirtorfer. Er ist zugezogener Bayer. Und wie sie sicher wissen war selbst Alois Obermüller, der einzigartige Gründervater unserer stolzen Gemeinde, von bajuwarischem Blut (seine Mutter Siegmund wuchs in der Nähe von Neu-Ulm auf).

  5. Das sehe ich aber weiß Gott anders als der werte Herr Jäeger, dessen Beiträge ich sonst sehr schätze. Ein Kirtorfer als Bürgermeister in Feldatal? Niemals! Unseren Urvätern gegenüber, die 1868 ihr Leben gelassen haben um Feldatal vor der Kirtorfer Invasion zu schützen, wäre das an Undankbarkeit nicht zu übertreffen.

    Timor Bär (Baerimmobilien)

  6. Endlich mal einer der Tacheles spricht und nicht nur dem Bürger nach dem Mund redet! Herr Bach ist einer von uns, genau sowas brauchts in Zeiten in denen jeder zweite Feldataler sein Vermögen durch Bitcoins verloren hat! Feldatal muss den Feldatalern gehören und wenn das nur mit jemanden aus Kirtorf geht dann gerne!

  7. Wir zahlen KFZ-Steuern un Grundsteuer B, da müsste doch genug Geld für die Instandsetzung der Straßen da sein. Man darf nicht zuviel zweckentfremden und glauben, dass Deutschland die ganze Welt ernähren soll. Herr Bach hat vollkommen Recht, nur setzt er es auch durch, wenn er Bürgermeister wird?

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