Wahlkreisabgeordneter Michael Brand im Berliner VerhandlungsteamMichael Brand: „Es wird Zeit für eine neue Regierung“
VOGELSBERG (ol). „Es wird Zeit für Ergebnisse und es wird Zeit für eine neue Regierung. Politisch gezockt wurde in den letzten Monaten zu viel“: Das jedenfalls sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Brand, der Teil des Verhandlungsteams der CDU/CSU für einen Koalitionsvertrag mit der SPD ist.
In der Pressemitteilung des Bundestagsabgeordneten heißt es, der 44-Jährige gehört der sieben-köpfigen Arbeitsgruppe Außen, Menschenrechte, Verteidigung und Entwicklung an, die bei der CDU/CSU von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, bei der SPD von Außenminister Sigmar Gabriel geleitet wird.
Deutschland braucht endlich eine stabile Regierung
„Es wird Zeit für Ergebnisse und es wird Zeit für eine neue Regierung. Politisch gezockt wurde in den letzten Monaten zu viel“, sagte Brand. Die Welt warte nicht auf Deutschland. Von den Themen Europa, über Sicherheit, Digitalisierung bis hin zu neuen Impulsen für Arbeitsplätze und Wachstum brauche es einen „guten Arbeitsvertrag für unser Land“. Die Parteien von CDU/CSU und SPD müssten sich jetzt „gemeinsam zusammenraufen“. „Es gibt eine Verantwortung, jetzt zügig zu guten Ergebnissen zu kommen. Unser Land braucht endlich eine stabile Regierung, die vor allem anpackt und Probleme löst“, so der osthessische Abgeordnete.
Brand gehöre dem Deutschen Bundestag seit 2005 immer wieder direkt gewählt an, und zwar für den Wahlkreis Fulda-Lauterbach. Sowohl bei bioethischen Themen wie der Regelung zur Sterbebegleitung und auch als Sicherheitsexperte hat sich Michael Brand bundesweit einen Namen gemacht. Als Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und Mitglied im Verteidigungsausschuss habe er immer wieder klar Stellung bezogen gegen autoritäre Regime in der Türkei, Russland oder China und sich in außenpolitische Debatten eingemischt.
Mit dabei in der Phase der wichtigen Themen
„Natürlich freue ich mich, in dieser besonderen Phase bei diesen so wichtigen Themen mitverhandeln zu können“, erklärte Brand. Es gehe um konkrete Fragen von Sicherheit in turbulenter Zeit, auch der Verteidigung unserer freiheitlichen Werte, um Fluchtursachenbekämpfung und Verbündete in der Welt.
Wie Brand berichtet, werde das komplette Wochenende genutzt. Erstmals treffen sich die beiden Verhandlungsteam von CDU/CSU und SPD am Samstag im Berliner Regierungsviertel, ab Sonntagfrüh werde im Willy-Brandt-Haus weiterverhandelt. Ende nächster Woche sollten die Koalitionsverhandlungen auf die Zielgerade einbiegen, fordert der CDU-Politiker. „Das ist zu schaffen und wäre ein wichtiges Signal. Von mir gibt es dafür vollen Einsatz“, erklärte er abschließend.
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Es wird Zeit für eine neue Regierung? Richtig beobachtet. Aber wo soll die her kommen? Aus dem Schnäppchenregal für runderneuerte Altreifen? Oder dem Kleinanzeigenteil für Gebrauchtschlappen und Ersatzräder? Bei den Neureifen sind nur Größen im Angebot, die auf kein Serienfahrzeug passen, oder Pseudo-Neue, deren Herstellungsdatum weit im vorigen Jahrhundert liegt. Die Bahn ist auch keine Alternative. Denn der Schulz-Zug ist irgendwo liegen geblieben und der Rosenmontagszug lässt noch auf sich warten. Da werden wir wohl bis Ostern noch rumeiern.