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Mittel für Straßeninstandhaltung verdoppelt: Bürgermeister Stephan Paule erläuterte beim CDU-Bürgergespräch den Haushaltsplan 2018Haushalt Alsfeld: Höchster Überschuss seit Kriegsende

ALSFELD (ol). Am vergangenen Mittwoch stand wieder – wie schon in den letzten Jahren – das Bürgergespräch der CDU Alsfeld zum aktuellen Haushalt der Stadt an. Vor rund 15 Gästen erklärte Bürgermeister Stephan Paule auf Einladung des Stadtverbandes ausführlich die Zusammensetzung des Zahlenwerkes und was das genau bedeutet.

Laura Refflinghaus, die neue stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der CDU Alsfeld, begrüßte die Gäste erstmals zu dem Bürgergespräch, so aus der Pressemitteilung des CDU Stadtverbandes. Sie übergab dann auch sofort das Wort an den Bürgermeister, der sich sichtlich freute: Sieben zusammenhängende schwarze Ziffern und ein großes Plus hatte er im Gepäck. „Zum ersten Mal überhaupt – wahrscheinlich seit Kriegsende – kann für 2018 mit einem Überschuss in Millionenhöhe geplant werden. Wir werden auch unsere Verpflichtungen aus dem kommunalen Schutzschirm voll erfüllen“, sagte das Stadtoberhaupt.

Schon im aktuellen Haushaltsjahr gebe es 1,6 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuereinnahmen. Doch diese Einnahmen sollen nicht ausschließlich zur Tilgung der Kassenkredite genutzt werden. Die Stadtverordnetenversammlung in Alsfeld beschloss in jüngster Sitzung Teile des Mehrertrags in ein Infrastrukturprogramm zu stecken. Rund 780.000 Euro mehr als für 2017 geplant, werden zusätzlich in die Kommune investiert und entlasten somit auch das allgemeine Budget der Stadt Alsfeld.

Die Gewerbesteuer bleibt ein unsicherer Faktor

Dennoch könne man sich hierauf nicht ausruhen. Mehrfach über den Abend wurde deutlich: „Auch wenn die Gewerbesteueranmeldungen für das kommende Jahr Gutes erahnen lassen: Die Gewerbesteuer bleibt ein unsicherer Faktor.“ Alsfeld habe zwar den Vorteil, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen nicht auf einzelne Großunternehmen stützen, sondern auf eine Vielzahl gut aufgestellter mittelständischer Unternehmen, aber die zukünftige Planbarkeit bleibe auch aufgrund schmerzhafter Erfahrungen aus 2014 weiterhin beschränkt.

Zuschauer, unter ihnen Stadtverordnetenvorsteher Michael Refflinghaus (links) bei der Erläuterung des Haushaltsentwurfs für 2018. Foto: CDU Alsfeld


„Der Investitionsstau ist eine Altlast aus den 90er Jahren“, erklärte der Bürgermeister weiter, „Investitionen wurden zurückgestellt.“ Die bisher aufgelaufenen Investitionsaltlasten müssen nun nach und nach aufgelöst werden. Schwerpunkte der Maßnahmen liegen in der Erneuerung der Straße Am Lieden, der Schillerstraße und der Forsthausstraße. Auch die Konzeption der weiteren Altstadtsanierung, neben den derzeit laufenden Maßnahmen, mit Markt- und Kirchplatz sind mittlerweile in den Haushalt eingestellt.

Doppeltes Budget für Straßeninstandsetzung geplant

Im Bereich der Straßeninstandhaltung freute sich Paule, dass 2018 genau das doppelte Budget zur Verfügung stehe als noch 2013 – und das trotz stark verbesserter Haushaltsergebnisse. Durch gute Straßeninstandhaltung könne der Bedarf für grundhafte Sanierungen, bei denen auch die Bürger zu Straßenbeiträgen herangezogen würden, langfristig vermindert werden. Zum 30. Juli 2018 komme zusätzlich die Hessenkasse den Kommunen zur Hilfe. Ein Teil des Programms bestehe darin den Gemeinden echte Kassenkredite auszulösen. Die Hälfte der Tilgung und die Schuldzinsen zahle das Land, die restliche Tilgung habe die Stadt dann an das Land zu leisten.

Nach einer angeregten Fragerunde, in der auch wieder die Straßenbeiträge kurz zur Debatte standen, beendete Stephan Paule seinen Vortrag und soll sich zusammen mit Laura Refflinghaus über das rege Interesse gefreut haben.