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Profitieren besonders vom Mindestbetrag 750.000 Euro für strukturschwache GemeindenGroße Gewinner der neuen Hessenkasse

VOGELSBERGKREIS (ol). Gewinner der neuen „Hessenkasse“, die in diesen Tagen Finanzminister Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth vorgestellt hatte, sind besonders der ländliche Raum, betonte der Vogelsberger Wahlkreisabgeordnete im Landtag, Kurt Wiegel von der CDU in einer Pressemeldung.

Durch eine spezielle Regelung, für die sich gerade die osthessischen CDU-Abgeordneten stark gemacht hätten, stünden nun allen grundsätzlich antragsberechtigten und strukturschwachen Kommunen mindestens 750.000 Euro zur Verfügung. Dies bedeute etwa bei der Vogelsberg-Gemeinde Antrifttal, das diese „nur“ 457.670 Euro bekommen würde, wenn es den Mindestbetrag von 750.000 Euro nicht geben würde. Ähnliches gelte auch für die Stadt Grebenau, wo ohne Sockelbetrag „nur“ 470.413 Euro gezahlt würden. Überhaupt sei die Gemeinde Antrifttal hessenweit unter den „top ten“ der größten Kontingente nach Euro je Einwohner im Investitionsprogramm, erläuterte Kurt Wiegel.

Mit 386 Euro je Einwohner stehe Antrifttal an sechster Stelle der größten Pro-Einwohner-Kontingente in Hessen. Die Kreisstadt Lauterbach sei hingegen mit rund 3,4 Millionen Euro der Gewinner in absoluten Zahlen im Vogelsbergkreis. Kurt Wiegel machte klar, dass etwa die Stadt Alsfeld nach aktuellem Stand ihre Kassenkredite abbauen müsse und daher beim Investitionsgeld derzeit leer ausgehe. Dies gelte auch für Ulrichstein oder Schlitz. Wichtig sei auch, dass nicht alle Gemeinden in Hessen ohne Kassenkredite das Investitionsgeld bekämen, wie das Beispiel Stadtallendorf im Nachbarlandkreis Marburg-Biedenkopf oder Petersberg im Kreis Fulda zeige. Diese würden als „dauerhaft abundant“ oder “nicht finanz- oder strukturschwach“ eingestuft. Kurt Wiegel stellte heraus, dass die Hessenkasse einmalig bleiben und nachhaltig wirken müsse. Daher werde ein neuerlicher Kassenkreditanstieg unterbunden und der Kassenkredit werde auf die Funktion als kurzfristiger Liquiditätskredit zurückgeführt.

Ein Gedanke zu “Große Gewinner der neuen Hessenkasse

  1. Erst wird das Geld den Gemeinden weggenommen/vorenthalten und dann wird’s gönnerhaft verteilt. Bravo.

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