HOMBERG/OHM. Das ist einer dieser Momente, in denen Hombergs Bürgermeister Béla Dören anzumerken ist, wie er sich wappnet – wenn die Stadtverordnete Jutta Stumpf verkündet, noch eine Frage zu haben. So wie am Mittwochabend bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. In den letzten Monaten und Jahren folgte darauf meist nichts Gutes für ihn oder seine Anliegen – so auch am Mittwoch, als die Fraktionslose gleich drei Anfragen an den Magistrat richtete, dessen Vorsitzender Béla Dören ist. Einmal ging es dabei auch um ihn persönlich – Ausdruck des Eindrucks, dass zwischen diesen beiden Kommunalpolitikern das Tischtuch zerrissen ist. Der Disput prägt inzwischen die Stimmung im Parlament.

Mit spitzen Bemerkungen oder kritischen Anfragen zu seinem Gebaren bei dem Projekt „Einkaufszentrum Friedrichstraße“ brachte die Stadtverordnete den Homberger Bürgermeister bereits mehrere Mal an den Rande der Beherrschung, dabei hatten die beiden diese Wahlperiode sogar im gleichen Lager bei der SPD begonnen. Doch Jutta Stumpf verließ bald darauf die Fraktion, saß lange fraktionslose im Parlament und ist heute in der CDU-Fraktion anzutreffen – ohne sich als direktes Mitglied zu bezeichnen.

Da saß sie auch im August bei der Sitzung, und Ihre nebensächlich angebrachte, aber gut vernehmbare Anfrage zu den Autos, die Béla Dören fährt, ließ den Verwaltungschef nach der Stadtverordnetenversammlung sofort zu den Presseplätzen rauschen, um klar zu stellen, warum er zwar sein privates Auto in Homberg gekauft habe – wenn auch nicht im Autohaus der Schwester von Jutta Stumpf – aber der städtische Dienstwagen nicht in der Ohmstadt angeschafft wurde. Der sei halt beim günstigsten Anbieter geleast worden: direkt bei Audi. Und diese Möglichkeit gebe es in Homberg ohnehin nicht.

Drei Fragen, eine behandelt den Bürgermeister direkt

Diesmal wollte Jutta Stumpf es bei der Sitzung in Dannenrod ganz genau wissen. Ihre eine Anfrage ließ den Bürgermeister zunächst sogar ein wenig frohlocken. Denn, wenn sie wissen wolle, wie viele Gutachten der Magistrat in den letzten Jahren für wie viel Geld in Auftrag gegeben hahe, dann gebe sie ihm die Möglichkeit, so stellte Béla Dören fest, eigene Aktivitäten nachzuweisen.

Die Antworten des Bürgermeisters auf die Frage von Jutta Stumpf nach seinen Nebentätigkeiten. Seite 1 (2 und 3 unten)

Indes: Dafür interessierte die Stadtverordnete sich nicht ohne Hintergedanken, stellte sich bei ihrer Nachfrage heraus, nachdem Dören eine lange Liste verlesen hatte. Ob es denn auch ein Gutachten über den Nutzen des angedachten Einkaufszentrums Friedrichstraße gebe, wenn die Stadt zur Begutachtung der Vögel und Fledermäuse Zehntausende Euro auszugeben bereit war. Der Bürgermeister erklärt etwas stockend, es gebe eine Stellungnahme des Einzelhandelsverbandes, und man habe zwei Workshops veranstaltet. Die Stadtverordnete,  von Beruf Anwältin, stellt fest: Es gibt also kein Gutachten über das Einkaufszentrum – das sie mit an der Spitze der Gegnerschaft bekämpft.

In ihrer zweiten Anfrage an den Magistrat ließ sie den Bürgermeister als dessen Vorsitzenden auflisten, in welche Gerichtsverfahren die Stadt in den letzten Jahren verwickelt war. So musste Dören denn auch feststellen, dass die Stadt das von ihm angestrengte Verfahren gegen eine kränkende Bemerkung des früheren Bürgermeisters Volker Orth „leider verloren“ habe, was die Stadt 3400 Euro kostete.

Antwort Seite 2

Ganz direkt schoss Jutta Stumpf mit ihrer dritten Frage gegen Béla Dören, als sie exakt aufgelistet haben wollte, welchen Nebentätigkeiten der Bürgermeister wann in welchem Umfang mit welchen Auflagen und welcher Genehmigung durch den Magistrat nachgegangen ist. Außerdem: „wann und wie seitens des Magistrats überprüft wurde, ob eine Interessenkollision mit der Wahlbeamtentätigkeit besteht.“ Den Anlass dazu liefert sie gleich mit: die Bemerkung Béla Dörens in einem Pressegespräch, er habe für die Stadt Homberg 1000 Überstunden geleistet. Und sie bringt den Bürgermeister dazu, seine Nebentätigkeiten offen zu legen – etwa als Honorarprofessor der Technischen Universität Chemnitz oder als Geschäftsführer am Forschungszentrum Neu-Ulrichstein sowie für das tti.urban.network institute. Die Geschäftsführertätigkeiten ruhten inzwischen. Da er wie alle Mitarbeiter des Rathauses seine Arbeitsstunden registrieren lasse, könne er den Umfang seiner Arbeit nachweisen, stellte Dören fest: „Da hat es doch sein Gutes, dass ich das tue“.

„Ich schieße nicht gegen den Bürgermeister!“

Auf die Zielrichtung ihrer Anfragen angesprochen, zeigt sich Jutta Stumpf gegenüber Oberhessen-live überrascht: „Ich schieße nicht gegen den Bürgermeister!“, widerspricht sie dem Eindruck entschieden und fügt hinzu: „Da habe ich keine Intention zu.“ Auf Nachfragen erklärt sie aber doch, dass es ihr eben gegen den Strich gehe, wenn der Bürgermeister selbst nicht tue, was er von anderen verlangt. Sie meint das städtische Auto. Béla Dören verlange von Homberger Einwohnern, in Homberg zu kaufen – aber sein Dienstwagen sei direkt beim Hersteller geleast worden.

Antwort Seite 3

Dazu verweist sie auf Erklärungen des Bürgermeisters auf der Facebook-Seite der Stadt, in denen er teilweise ausführlich seine Intention erklärt: „Er belehrt die Leute.“

Stichwort Überstunden: Es sei nicht wahr, dass der Bürgermeister „1000 Überstunden“ geleistet habe, weil er als Wahlbeamter gar keine Überstunden machen könne, erklärt Jutta Stumpf ihre dritte Frage. Diese Tatsache darzustellen, sei ihr eigentliches Anliegen gewesen, als sie nach Nebentätigkeiten fragte: „Das was ich gefragt habe, wusste ich schon.“

Und sie verstehe auch nicht ganz, warum sie nach der Zielsetzung ihrer Fragen und dem Anlass für einen Disput mit dem Bürgermeister gefragt wird, sagt die Stadtverordnete. Es gebe nämlich gar keinen Streit mit Béla Dören, erklärt Jutta Stumpf. Er sei auch ein kompetenter Bürgermeister. Und sie fügt unterstreichend hinzu: „Herr Dören ist mir im höchsten Maße sympathisch.“ Sie habe ihm doch immer nur die Gelegenheit gegeben, sich gut darzustellen, Und der Bürgermeister verfüge in vollem Maße über die nötige Kompetenz für das Amt.

von Axel Pries

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