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FWG/CDU-Fraktion KirtorfJährliche Klausurtagung im Zeichen eines defizitären Haushalts

KIRTORF (ol). Die Beratungen zum Haushalt 2023 der Stadt Kirtorf standen im Mittelpunkt der Tagesordnung bei der jährlichen Klausurtagung der FWG/CDU-Fraktion Kirtorf in Kleinlüder.

Der im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung von Bürgermeister Andreas Fey Anfang März eingebrachte Haushaltsentwurf der Stadt Kirtorf weist im Ergebnishaushalt ein Defizit in Höhe von 170.000 Euro aus, was weiterhin die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes erfordert. Die mittelfristige Ergebnisplanung für das Haushaltsjahr 2023 hatte im Vorjahr noch einen Überschuss in Höhe von 308.000 Euro vorgesehen. So aus der Pressemitteilung.

Wesentliche Gründe für die Abweichung sind die zeitliche Verzögerung der Erweiterung des Kommunalwaldes Kirtorf sowie geringere Einnahmen aus der Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung durch reduzierten Verbrauch. In diesem Zusammenhang regte Fraktionsmitglied Bernd Stumpf eine Überprüfung auf mögliche zusätzliche Vergütungen aus der Windenergie an, da sich die Gesetzeslage zum 1. Januar 2023 verändert habe.

Im Rahmen der weiteren Diskussion wurde auch eine Überprüfung der Erweiterung von PV-Anlagen angeregt. Erforderliche Konversionsflächen in der Stadt Kirtorf sollen dazu ausfindig gemacht werden, so die Fraktion in ihrer Pressemitteilung.

Um das Haushaltsdefizit nicht noch weiter in die Höhe zu schrauben, hat die FWG/CDU-Fraktion bislang lediglich einen Änderungsantrag mit geringer finanzieller Mehrbelastung für den Haushalt 2023 gestellt. Zur Ausschilderung von Wanderwegen sollen entsprechende Mittel etatisiert werden.

Von Scheunensanierung zur Aktions- und Lernstätte wird abgesehen

Im Rahmen des vorgelegten Investitionsprogramms der Stadt Kirtorf wurde wie im Vorjahr lange und ausgiebig über eine geplante Sanierung einer Scheune zur Aktions- und Lernstätte, Markttenne sowie der Nutzung als Lagerraum zur Unterbringung musealer Gegenstände diskutiert. Insbesondere vor dem Hintergrund der weiterhin defizitären Haushaltslage und der Folgekosten einer solchen Investition, verständigte sich die Fraktion darauf, von einer möglichen Realisierung Abstand zu nehmen.

Die Weiterentwicklung der Kindertagesstätte stand ebenfalls auf der Agenda der Beratungen. Um der steigenden Nachfrage nach Kita-Plätzen zukünftig gerecht werden zu können, sei die Stadt Kirtorf gefordert, ein schlüssiges Konzept zu einer möglichen Erweiterung vorzulegen.

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