VOGELSBERG (ol). Im Zweckverband Abfallwirtschaft Vogelsberg wurden die Vorstands-Posten neu besetzt – und dabei hätte die CDU „Machtspiele“ betrieben. Das jedenfalls kritisiert Michael Riese im Namen von Grüne, Linke und Klimaliste. Das sei zwar legal, aber „politisch schamlos“.

Riese schreibt, dass es scheint, es sei nach der Kommunalwahl bei der CDU in Mode  gekommen, bei kommunalen Gremienwahlen „arithmetische Machtspiele zu Lasten der Grünen und der Linkspartei zu inszenieren“. Jüngst hätten die Christdemokraten das bei der Vorstandswahl des Abfallzweckverbandes Vogelsberg wieder unter Beweis gestellt.

„Wäre es bei der Wahl einfach nur nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im ZAV gegangen, dann hätte die gemeinsame Fraktion der Grünen mit der Linken/Klimaliste mit ihren fünf Sitzen auch einen Vorstandsposten bekommen können“, erläutert Riese. „Das muss der CDU wohl ein Dorn im Auge gewesen sein.“ Weiter schreibt er, dass die SPD mitgespielt habe und die Grünen nicht in den Vorstand kommen zu lassen, indem sie die FDP mit Leihstimmen unterstützte.

Das sei trickreich und legal, jedoch „politisch schamlos“. Aus Protest habe die Fraktion Grüne/Linke-Klimalist an den weiteren Vorstandswahlen nicht mehr teilgenommen. Die CDU/FDP-Koalition reklamiere für sich, zukünftig Umwelt- und Klimaschutz stärker in der Abfallwirtschaft zu berücksichtigen. „Gar nicht passt dazu, ausgerechnet einen für den Vorstand kandidierenden Grünen trickreich auszubooten“, sagt Riese.

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