Homberger Parlament geht gegen Baustellenverkehr vor - Diskussion um Aufgaben durch A49Der Versuch, den Baustellenverkehr zu reduzieren
HOMBERG (tsz). Die weitere Handhabung mit den Anforderungen durch die A49, ein Skatepark für die Jugend, eine zusätzliche Stelle im Bauamt: In der Stadtverordnetenversammlung in Homberg Ohm wurde viel diskutiert.
Seit dem 7. September ist der Meiserholzweg in Homberg Ohm durch eine Allgemeinverfügung gesperrt. Der Grund dafür sind Schäden am Feldweg, die nach Auskunft der Stadt die Sicherheit des Verkehrs beeinträchtigen. Unter anderem führt dieser Weg bis zum Baugebiet der A49. Den dort tätigen Unternehmen hat die Stadt im vergangenen Jahr eine Nutzungserlaubnis zum Erdtransport über die Feldwege genehmigt.
Um diese Nutzungserlaubnis zu revidieren, wurde in der Sitzung über verschiedene Folgeanträge abgestimmt, die durch den Rechtsanwalt Mathias Möller erstellt wurden. Diese wurden allesamt angenommen und beinhalten unter anderem ein Verbot des Baustellenverkehrs der A49 durch die Stadtdurchfahrt, sowie den Transport von Erdmassen durch die Stadt. Weiter wurde auch die Nutzung der städtischen Feldwege verboten, was allerdings aktuell auch schon durch die Allgemeinverfügung der Fall ist. Ausgenommen von der Allgemeinverfügung sind Personen mit Befugnis die Wege zu nutzen, zum Beispiel Landwirte. Die Bauarbeiter sollen der Stadt nach für ihre Fahrten den Trassenbereich der A49 nutzen, so wie es im Planfeststellungsbeschluss festgehalten sei.
Ebenso stand die Frage der Kontrolle der Feldweg-Sperrung auf der Tagesordnung. Hierzu entschied sich das Parlament, einen Sicherheitsdienst zu beauftragen, da das städtische Ordnungsamt diese Arbeit nicht mitleisten könne. Etwa 40.000 Euro sind dabei für die Beauftragung eingeplant. Um in Zukunft die zusätzlichen Aufgaben durch den Bau der A49 bewältigt zu können, soll eine weiter Stelle im Bauamt geschaffen werden.
Kritik gab es dafür vor allem von den Grünen: „Vor einem Jahr Frau Blum erinnere ich mich noch daran, wie sie gesagt haben, wir hätten nichts mit dem Bau der A49 zutun. Aber das wir das Desaster jetzt noch tragen müssen“, äußerte sich Barbara Schlemmer. Ein Änderungsantrag der Grünen, nach dem zunächst eine Stellenbewertung vorgenommen werden solle, wurde abgelehnt – das Thema wird nun im Ausschuss behandelt.
Was den Sicherheitsdienst angeht, so verschickte die Stadt inzwischen eine Pressemitteilung. „Die Stadt Homberg Ohm hat ein privates Security-Unternehmen mit der Überwachung der Einhaltung der Vorgaben der Feldwegesatzung beauftragt. Die Wege dienen ausschließlich der Bewirtschaftung der land- und forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Grundstücke sowie dem Zugang zu den entsprechenden im Außenbereich gelegenen Betrieben und Wohnhäusern. Im Übrigen ist die Benutzung als Rad- und Fußweg zulässig“, heißt es darin. Außerdem schreibt die Stadt: „Dem Unternehmen wurde auch die Selbsthilfe des Besitzers gegen verbotene Eigenmacht übertragen, neben der Verhinderung unberechtigter Nutzung ist somit ist auch die Berechtigung gegeben, die Personalien der angetroffenen nicht berechtigten Nutzer eines kommunalen Feldweges festzustellen.“
Die Stadt will den Baufirmen zudem einen Vertrag anbieten, um den Streit um die Wege beizulegen. Darin soll die Übernahme sämtlicher bislang entstandener Kosten einschließlich Anwaltshonorare durch die Firmen festgelegt werden, ebenso wie eine Vergütung für die Nutzung der Feldwege.
Schäden durch den Bauverkehr der A49? Der Meiserholzweg ist aktuell durch eine Allgemeinverfügung gesperrt.
Neben der A49 stand unter anderem auch ein Antrag für die Jugend auf der Tagesordnung. Junge Leute wünschen sich seit geraumer Zeit für ihre Stadt eine Downhill-Strecke. Der zunächst gedachte Ort am Herrmannsberg wurde dabei von den Grünen kritisiert, da sich laut Schlemmer die Jugendlichen nicht nur einen anderen Ort gewünscht hätten, sondern auch diese Stelle im Sinne des Tierschutzes schwierig sei. „Als Klimakommune Homberg sollten wir auch darauf achten, dass man hier nochmal ein Stück Wald schützt“, so Schlemmer.
Bürgermeisterin Blum entgegnete daraufhin, dass eine weitere Verzögerung nicht fair gegenüber der Jugend – „das sind Jugendliche, die sind bis dahin Erwachsen“, entgegnete Blum. Die Stadtverordneten stimmten am Ende überwiegend für den Antrag, das Projekt weiter zu verfolgen.
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@Kein Bürger aus Homberg
Ich weiß mit meiner Zeit etwas besseres anzufangen.
Es ist außerdem sinnlos.
@Oberhesse
Kommentieren Sie keine Beschlüsse der Homberger Stadtverordneten über die Sie rein gar nichts wissen. Sie haben etwas gelesen oder gehört und denken nun alles über die Wahrheit zu wissen. Kein Respekt vor Menschen die viel von Ihrer Freizeit opfern um sich politisch zu engagieren. Waren Sie bei einer der Sitzungen als dieses Thema behandelt wurde? Ich schon und weil es so ist, dass die Dinge etwas anders sind als Sie es hier darstellen. Das ist eines der zentralen Probleme, dass unter einem Pseudonym Wahrheiten verbreitet werden, die noch nicht einmal in die Nähe der Wahrheit reichen.
@Besserwisser
Warum nutzen Sie dann nicht einfach Zeit und Platz besser, um hier das aufzuschreiben, was Sie zu diesem Thema besser wissen?
Wie schon öfter zitiert aber immer wieder ignoriert. Keine Ahnung aber kraftvolle Sprüche. Laut Planfeststellungsbeschluss sind die Erdtransporte über die Trasse abzuwickeln. Zitat Deges: Alles was im Planfeststellungsbeschluss steht ist bindend und muss umgesetzt werden. Aber Ignoranten schaffen sich Ihre eigene Realität.
Können Sie mir die Seite nennen, auf der das in dieser Klarheit steht? Konnte ihre Aussage auch bei mehrfachem lesen nicht nachvollziehen.
Frau Schlemmer und Christian aus dem Mauli-Wald machen sich mal wieder die Welt wie sie ihnen gefällt.
…. im Mittelalter lag mitten in Deutschland eine Stadt, die Schilda oder „Homberg“ hieß. Ihre Bewohner nannte man deshalb die Schildbürger. Das waren seltsame Leute. Alles, was sie taten, machten sie falsch. Und alles, was man ihnen sagte, nahmen sie genau so, wie man es ihnen sagte. Wenn zum Beispiel jemand zu ihnen sagte: Ihr habt ja ein Brett vor dem Kopf!, dann griffen sie sich schon an die Stirn und wollten das Brett wegnehmen.
So viel Dummheit wurde natürlich bald überall bekannt. Und überall lachte man über die Schildbürger. Aber kann man eigentlich so dumm sein? Nein, so dumm kann man nicht sein! Und so dumm waren die Schildbürger eigentlich auch nicht. Aber warum stellten sie sich dann so dumm?
@Oberhesse
Wenn es um fehlende Kompetenz geht, dann führt kein Weg an Ihnen vorbei. Keine Ahnung aber große Sprüche. Was wissen Sie über Wegerecht? Nichts vermutlich.
Es ist ähnlich wie beim Fussball. Die Aussenstehenden wissen besser Bescheid als die Verantwortlichen.
Einfach mal behaupten Herr Möller, zitieren Sie mal die §§ nach denen eine Kommune das Recht hat, Verkehr auf Landes-, Kreis- und Bundesstraßen zu beschränken.
Was dort auf dem Bild zu sehen ist, ist das Ergebnis mutwilliger Zerstörung. Wenn ein Bauarbeiter diesen Schaden angerichtet haben soll, wieviel Drogen muss der eigentlich genommen haben. Wer hat wohl ein Interesse an der Sperrung dieses Weges?
Für alle Nicht-Homberger wäre es interessant zu erfahren, welche Auswirkungen die Sperrung dieses Weges auf die Bauarbeiten hat. Danke für die Auskunft.
Die Stadtverordneten haben also auf Vorschlag des Anwalts beschlossen „ein Verbot des Baustellenverkehrs der A49 durch die Stadtdurchfahrt, sowie den Transport von Erdmassen durch die Stadt.“
Mit anderen Worten will die Stadt also bestimmten Verkehr auf Landes- und Kreisstrassen verbieten. Wie kommt ein Anwalt für Verwaltungsrecht auf so eine Idee und wieso merkt keiner der Beteiligten dass sie dafür 0 Kompetenzen haben?
Dein Ernst, massiver LKW Verkehr durch die Stadt soll erlaubt und die Buerger gequaelt werden