VOGELSBERGKREIS (ol). Der Wahlkreis Vogelsberg erhält insgesamt 57,33 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität. Davon entfallen rund 51,87 Millionen Euro auf den Vogelsbergkreis sowie weitere Mittel auf Laubach und Rabenau. Der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Ziegler betont die hohe kommunale Beteiligung und die langfristige Planungssicherheit. Die Mittel sollen von den Kommunen eigenverantwortlich eingesetzt werden.

Der Vogelsbergkreis erhält 51.870.691 Euro aus dem Sondervermögen des Bundes, zudem profitiert auch die Stadt Laubach und die Gemeinde Rabenau von weiteren 5,46 Mio. Euro. Das hat der SPD-Landtagsabgeordnete Maximilian Ziegler am Freitag in einer Pressemitteilung mitgeteilt. Hintergrund ist das Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität, aus dem das Land Hessen über eine Laufzeit von zwölf Jahren insgesamt 7,44 Milliarden Euro erhält. Nun haben die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam vereinbart, nach welchen Kriterien die Mittel verteilt werden. Seit heute liegt nun die konkrete Aufschlüsselung für alle hessischen Kommunen vor. Wichtig hierbei: Es wird vorerst nur ein Teil (rund 63 Prozent – drei Milliarden Euro) des Sondervermögens  ausgezahlt.

„Wir haben uns als SPD-Fraktion immer dafür stark gemacht, dass die Kommunen den Löwenanteil dieser Mittel erhalten. Nach Abzug der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Gesundheit, über die fast eine Milliarde Euro unter anderem in kommunale Krankenhäuser fließt, gehen rund 73 Prozent des Investitionsvolumens direkt an die Kommunen. Mit 4,7 Milliarden Euro ist das die höchste kommunale Quote aller Bundesländer. Die Städte, Gemeinden und Landkreise in Hessen bekommen ein wirklich starkes Investitionspaket“, sagte Maximilian Ziegler am Freitag in seinem Wahlkreisbüro in Lauterbach.

Für den Vogelsbergkreis, die Stadt Laubach und Rabenau bedeutet das insgesamt Mittel in Höhe von 57,33 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren vor Ort verplant und eingesetzt werden können. Besonders wichtig sei, dass die Verantwortung bewusst bei den Kommunen liege. „Wir überlassen es den Städten, Gemeinden und Landkreisen selbst, in welchem Bereich sie die Investitionen am dringendsten brauchen. Die Menschen vor Ort wissen am besten, wo jeder Euro die größte Wirkung entfaltet. Das ist für mich ein Ausdruck von Respekt und Vertrauen gegenüber der kommunalen Ebene“, so Ziegler.

Zugleich schafft das Sondervermögen aus Sicht des SPD-Abgeordneten verlässliche Perspektiven: „Am Ende wird sichergestellt sein, dass das Land und die Kommunen die ihnen zur Verfügung gestellten Mittel über die gesamte Laufzeit des Sondervermögens abrufen können. Wir geben ihnen damit mehr als ein Jahrzehnt Planungssicherheit – für Investitionen im Sinne der Menschen vor Ort.“ Die Details der Umsetzung des Investitionspakets werden Anfang des kommenden Jahres in einem Landesgesetz geregelt.