ALSFELD (ol). Die Alternative Liste Alsfeld (ALA) wirft der CDU/UWA-Koalition vor, im Zuge der Haushaltsberatungen sämtliche Oppositionsanträge ohne Prüfung möglicher Kompromisse abgelehnt zu haben. Besonders kritisiert wird die Zurückweisung von Anträgen zur Förderung der Musikschule, des Radverkehrs und zur Vereinsförderung. Aus Sicht der ALA fehlt dem Haushalt 2026 damit eine ökologische, soziale und kulturelle Perspektive. Die Partei sieht darin einen Mangel an Diskurs- und Zukunftsorientierung.

Die Alternative Liste Alsfeld (ALA) reagiert in einer Pressemitteilung auf den Umstand, dass in den Haushaltsberatungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung sämtliche Anträge aus der Opposition abgelehnt wurden. Nach Auffassung der ALA geschah dies ohne jede Prüfung der in den Anträgen enthaltenen Impulse auf mögliche Konsenspotenziale. Die ALA spricht in diesem Zusammenhang von einem bedenklichen Mangel an Diskurs- und Kompromissbereitschaft und kritisiert, dass es der CDU/UWA-Koalition in der aktuellen vorweihnachtlichen Wahlkampfphase offenbar mehr um Mehrheiten, Macht und Mainstream gehe als um die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger.

Abgelehnt wurden unter anderem zwei Radweg-Anträge der SPD- und der ALA-Fraktion sowie ein Antrag auf Bereitstellung von 12.000 Euro zur Bestandssicherung der Alsfelder Musikschule. Dieser Betrag hätte durch zusätzliche Landesmittel des Landes Hessen ergänzt werden können. Die ALA weist darauf hin, dass die beantragte städtische Beteiligung angesichts von insgesamt rund 3,5 Millionen Euro an sogenannten freiwilligen Leistungen im Haushalt 2026 als moderat zu bewerten sei.

Die Alsfelder Musikschule war nach ihrer Konstituierung als öffentliche VdM-Musikschule in gemeinnütziger Vereinsträgerschaft ursprünglich mit einem bedarfsorientierten jährlichen Zuschuss von 50.000 D-Mark durch die Stadt gestartet. Seit dem Jahr 2008 werde ihr jedoch keine Grundförderung mehr gewährt, wodurch ihr Handlungsspielraum systematisch eingeschränkt worden sei. Der öffentliche Bildungsauftrag der Musikschulen und ihre Bedeutung als Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge seien unter anderem in einem Gutachten der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement klar benannt. Die ALA erklärt, wer die sozialfürsorgliche Aufgabe der Musikschule leugne und ihren Zuschussbedarf nicht anerkenne, habe die Rolle einer öffentlichen Musikschule mit qualifizierten hauptamtlichen Lehrkräften nicht verstanden.

Neben dem Antrag zur Stärkung der Musikschule wurde auch ein Änderungsantrag zur Vereinsförderung abgelehnt. Dieser sah vor, die durch CDU/UWA beantragte Ausweitung der Vereinsförderung um eine vierte Säule zu ergänzen, von der insbesondere Vereine profitiert hätten, die ihre Unterhalts- und Energiekosten selbst tragen müssen. Nach Darstellung der ALA ging es hierbei um Gleichbehandlung und Gerechtigkeit innerhalb der vielfältigen Alsfelder Vereinslandschaft.

Vor dem Hintergrund der Ankündigung der CDU, Alsfeld zur „zukunftsfähigsten Stadt Hessens“ machen zu wollen, stellt die ALA die Frage, wie dieses Ziel ohne ökologische, kultur- und sozialpolitische Akzente erreicht werden solle. Es fehle dem Haushalt 2026 aus Sicht der ALA weitgehend an werterhaltenden Maßnahmen sowie an ernsthaften Ansätzen zur dringend notwendigen Verkehrs- und Energiewende. Das Vorgehen der Koalition werfe die Frage auf, welches Verständnis von Zukunftsfähigkeit der städtischen Politik zugrunde liege.