VOGELSBERGKREIS/WIESBADEN (ol). Im Hessischen Landtag hat SPD-Verkehrspolitiker Maximilian Ziegler betont, dass eine moderne Infrastruktur nur durch bessere und rechtssichere Planungsverfahren erreicht werden kann. Die SPD-Fraktion arbeite gemeinsam mit Fachleuten an einem Gesetzespaket zur Planungsvereinfachung. Am Beispiel des Rückbaus der Talbrücke im Odenwald zeige man bereits, dass Verfahren auch zügig ablaufen können. Ziegler forderte: „Nicht lauter fordern – sondern besser machen.“

Im Hessischen Landtag hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Maximilian Ziegler, deutlich gemacht, dass Planungsbeschleunigung für die Landesregierung ein zentrales Zukunftsthema ist. Der Anspruch sei es, Genehmigungsverfahren effizienter, rechtssicher und bürgernah zu gestalten, so heißt es in der Pressemitteilung des heimischen Politikers.

„Wir wissen, wie sehr lange Planungszeiten bei maroden Straßen, fehlenden Verbindungen oder stockenden Bauvorhaben die Menschen belasten. Deshalb arbeiten wir an Lösungen, die funktionieren. Das machen wir mit Fachleuten, mit Erfahrung aus der Praxis und mit Blick auf das, was rechtlich und organisatorisch machbar ist. Und wir gehen mit gutem Beispiel voran: beim Rückbau der gesperrten Talbrücke im Odenwald machen wir Tempo und wir zeigen, dass nicht jedes Verfahren zwangsläufig langwierig sein muss“, so Maximilian Ziegler im Hessischen Landtag.

Der SPD-Abgeordnete verwies auf die laufende Arbeit der Landesregierung an einem eigenen Gesetzespaket zur Planungsvereinfachung: „Wir gestalten Verfahren so, dass sie rechtlich belastbar, effizient und nachvollziehbar sind. Das ist die Grundlage dafür, dass am Ende wirklich gebaut werden kann, nicht nur auf dem Papier, sondern draußen im Land.“

Die Menschen in Hessen hätten einen Anspruch auf eine moderne, verlässliche Infrastruktur. „Wir machen Tempo, aber mit Substanz. Wir machen Beteiligung, aber mit Struktur. Und wir machen Fortschritt, mit echter Umsetzung“, so Maximilian Ziegler.