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Grüne gehen in der Oppositionsrolle in die Offensive und kritisieren Große Koalition und Junge UnionKonstituierende Fraktionssitzung der Vogelsberger Grünen

MÜCKE (ol). Die Grünen Fraktion im Vogelsberger Kreistag hat sich konstituiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde der Mücker Dr. Udo Ornik wiedergewählt.

Neu an seiner Seite wird als Stellvertreterin Gabriele Szepanski aus Lauterbach agieren, die auch gleichzeitig  dem Kreisvorstand angehört, berichtete die Partei. Weiterhin werden der Fraktion Edith Köhn-Müller aus Alsfeld, Gerhard Herchenröder aus Lauterbach, Dr. Erik Siefart aus Schwalmtal sowie Sonja Schittenhelm aus Schlitz als Nachrückerin angehören. Im Vorfeld hat es, dem Wahlergebnis und der neuen Situation im Kreistag geschuldet, einige Rücktritte und Nachbesetzungen gegeben. So trat die an die Spitze gewählte Landtagsabgeordnete Eva Goldbach zurück, um der nun etwas verkleinerten Kreistagsfraktion nicht durch Gleichzeitigkeit von Sitzungen von Organisationen des Hessischen Landtages und des Vogelsberger Kreistages zu schaden. Peter Zielinski hat als erster Kreisbeigeordneter auf Platz vier der Liste kandidiert, da er in der Verwaltungsspitze für die grünen Inhalte steht. Die Tatsache, dass Zielinski von Platz 4 auf Platz 1 kumuliert wurde zeigt, dass die Menschen im Kreis seine Arbeit im Kreisausschuss in den Bereichen Bildung und Jugend anerkennen. Leider musste Zielinski nun aus rechtlichen Gründen (das Amt des Ersten Beigeordneten schließt ein Mandat im Kreistag aus) auf sein Mandat verzichten.

Bei der Frage der weiteren Zusammensetzung der Fraktion spielten sowohl persönliche Entscheidungen, als auch die Frage mit welchem Team die Fraktion nun ins Rennen geht, eine Rolle. So hat auch das unnötige und nicht vorhersehbare Umsteuern der SPD auf eine Große Koalition, es notwendig gemacht sich bei den Grünen neu aufzustellen und auf die neue Situation vorzubereiten. Eine nun bekannt gewordene Kritik an den Rücktritten bei den Grünen durch die Junge Union erntete bei den Fraktionsmitgliedern Kopfschütteln. Statt die Grünen zu kritisieren sollte der Jugendverband der CDU erst mal vor der eigenen Tür kehren und sich mit ihren Parteikollegen aus Kirtorf und Alsfeld nach dem Hintergrund der Rücktritte von Ulrich Künz und Stephan Paule (beide CDU) erkundigen, empfehlen die Grünen.

Fraktionssprecher Ornik geht nun, von einer durch die CDU erzwungenen Rückabwicklung, der inhaltlich guten, soliden und verantwortungsvollen Kreispolitik der letzten fünf Jahre aus. Dabei werden nach allem, was bisher bekannt ist, die Schulpolitik, das Krankenhaus Alsfeld inklusive Geburtenstation und natürlich der nun beginnende Wahlkampf, um die Landratswahl um die Kontrahenten Mischak und Görig die nächsten beiden Jahre im Kreistag bestimmen. Man darf gespannt sein, wie stabil und verlässlich die kommende Kreispolitik sein wird, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Szepanski.

Fraktionssprecher Ornik  befürchtet dass auch die demokratische Kultur im Vogelsberg aufgrund der Großen Koalition leiden wird. Richtig wäre es gewesen, einem wachsenden Populismus, getragen durch die AfD, eine demokratische und transparente Kreispolitik entgegenzusetzen. „Was nun geschehen wird, ist, dass sich die CDU, gedeckt durch die SPD am rechten Rand Schaukämpfe mit der AfD liefern wird.“ Die Große Koaltion werde die sonstige Opposition aus allen wichtigen Positionen verdrängen und von wichtigen Informationen für Entscheidungen abschneiden.


Dr erik Siefart
Sonja Schittenhelm
Gerhard Herchenröder
Gabriele Szepanski
Edith Köhn-Nüller