VOGELSBERGKREIS (ol). Am Ende von 2016 wird das erste mal seit Jahren kein Minus, sondern ein Plus unter dem Strich stehen. 900.000 Euro Überschuss, das sagt die Kreisverwaltung für das nächste Haushaltsjahr voraus. In einer Pressemitteilung klopft sich Landrat Manfred Görig wegen seiner „soliden Finanzpolitik der letzten Jahre“ auf die Schulter. Das Plus sei „nicht vom Himmel gefallen.“ Gleichzeitig warnt der oberste Verwaltungschef vor zu viel Euphorie. 

Zwar habe der Kreis mit dem Land einen „guten Kompromiss“ geschlossen, was die Finanzierung der Flüchtlingshilfe angeht, doch das sei nur das „letzte fehlende Steinchen zum Erfolg“ gewesen. Ausschlaggebend, war vielmehr, so der Landrat, dass der Kreistag sich zu Beginn der nun zu Ende gehenden Wahlperiode endlich dazu durchgerungen habe, die Kreisumlage zu erhöhen. Über Jahre hinweg sei es verpasst worden, die Kreisumlage auskömmlich festzusetzen, so dass hohe Fehlbeträge aufgelaufen waren. So hätte das Defizit letztendlich in eine Überschuss verwandelt werden können.

Währenddessen sei auf der Ausgabenseite sehr viel angepackt worden: die Konsolidierung des Kreiskrankenhauses sowie „umfassende Reformen in der Daseinsvorsorge“, insbesondere in den Bereichen Rettungsdienst, Gefahrenabwehr, Prävention und Gesundheit – mit neuer Fachstelle im Kreishaus. Darüber hinaus habe auch die „Optimierung der Verwaltungsorganisation“ Geld gespart.  Gleiches gelte für neue Strategien im Jugendhilfebereich (Prinzip: „Vorbeugen statt den Kosten hinterher zu laufen“) und erhebliche Fortschritte bei der „Interkommunalen Zusammenarbeit“

Niedrige Zinsen waren hilfreich

Die niedrigen Zinsen seien natürlich hilfreich, so Manfred Görig. Allein hätte das aber nicht zum Ziel geführt. Der Schutzschirm habe insbesondere dafür gesorgt, dass der Wille zum sparsamen und wirtschaftlichen Mitteleinsatz auf allen Ebenen nicht erlahmt; für das jährliche Ergebnis hat er darüber hinaus aber kaum direkte Auswirkungen gehabt – lediglich den leicht verminderten Zinsaufwand für die abgelösten Kassenkredite. Der Schuldenstand sank daher um 32 Millionen Euro.

„Durch die erstmals konkret festgelegten und bezifferten Konsolidierungsmaßnahmen hat der Kreistag sich selbst und dem Kreisausschuss ein längerfristiges, strategisches Ziel vorgegeben, den dauerhaften Haushaltsausgleich – und den wir auch nicht aufgeben werden“, hebt Landrat Görig hervor.

Warnung vor Euphorie

Görig warnt vor „zu viel Euphorie“. Denn die gute Entwicklung solle ja auch ab 2017 weitergehen. „Der Kreis ist finanziell noch lange nicht aus dem Schneider“, sagte er im Finanzausschuss: der Haushaltsausgleich sei für 2016 ein finanziell wichtiges Ergebnis aber noch nicht die Trendwende.

Leistungsgesetze, die Zinsentwicklung, jährliche negative Auswirkungen durch den geringeren Kommunalen Finanzausgleich (KFA) und nicht zuletzt die Konjunkturentwicklung seien Unbekannte in der Rechnung der kommenden Jahre.

Wenn der Haushaltsausgleich dauerhaft gelinge, so Görig, habe die Kreispolitik immer noch die hohe Verantwortung, die bis dahin aufgelaufenen Kassenkredite, die dann die 100-Millionen-Marke überschritten haben werden, abzubauen. Aus der Haushaltskonsolidierung werde der Vogelsbergkreis vom Land erst entlassen, wenn dieses Ziel erreicht sei. „Für Ausgabenerhöhungen oder Kreisumlagensenkungen ist also noch sehr lange Zeit kein Spielraum, wenn man es mit der Herstellung solider Finanzen ernst meint“, sagte der Landrat.

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