Görig: Breitband-Förderprogramm des Bundes geht an Vogelsberg und Wetterau vorbei„Kompliziert, ineffizient und untauglich“
VOGELSBERGKREIS (ol). „Kompliziert, ineffizient und untauglich für den Breitbandausbau in Vogelsberg und Wetterau!“ So beurteilt Manfred Görig als Geschäftsführer der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen (bigo) und Vogelsberger Landrat das gestern von Bundesminister Alexander Dobrindt (BMVI) in Kraft gesetzte Förderprogramm für den ländlichen Raum. Görig: „So wie das Programm konzipiert wurde, wird der flächendeckende Breitbandausbau davon leider nicht profitieren können.“ Es bestehe wenig Aussicht, dass das Land Hessen überhaupt nennenswert Mittel aus dem Programm bekomme.
Das Förderprogramm, so geht aus einer Pressemitteilung des Kreises hervor, unterscheide zwischen Betreibermodellen mit kommunalem Breitbandnetz zur Vermietung und Zuschussmodellen, bei den von staatlicher Seite verlorene Zuschüsse an Telekommunikationsunternehmen gezahlt werden für die Herstellung der Breitbandversorgung. Insbesondere die Telekom setzt auf Zuschusslösungen, da diese ermöglichen, dass sie selbst Eigentümerin der zukunftsträchtigen Breitbandinfrastruktur wird.
„Kompliziert, ineffizient und untauglich“: Landrat Manfred Görig kritisiert das Breitband-Förderprogramm von Minister Dobrindt. Archivfoto: aep
Laut Förderrichtlinie könnten Betreibermodelle, wie jenes der bigo, zwar prinzipiell mit bis zu 15 Millionen Euro gefördert werden. Aber der Teufel stecke laut Görig im Detail. Denn für die Förderung der beiden Modelle gelten unterschiedliche Bedingungen. Für Zuschussmodelle müssen die Einnahmen aus dem Netzbetrieb für sieben Jahre gegen gerechnet werden, für Betreibermodelle für die Dauer des abzuschließenden Mietvertrages, bei der bigo wären das voraussichtlich mehr als zwanzig Jahre. Ohne eine solche Vertragslaufzeit wäre nach Ansicht Görigs ein solches Vorhaben im ländlichen Raum auch gar nicht seriös finanzierbar. Görig: „Im Ergebnis haben Betreibermodelle dadurch am Ende keine Aussicht auf Zuteilung der Bundesmittel.“
Ein weiteres „K.O.-Kriterium“ sei, dass in dem Förderprogramm der Verkauf des kommunalen Netzes nach Ablauf der Netzmietverträge vorgeschrieben sei. Görig: „An dieser Regelung zeigt sich am deutlichsten, dass das BMVI im Grunde gar keine Betreibermodelle mit kommunalem Netzeigentum will. Denn niemand investiert viel Geld für den Bau eines Breitbandnetzes, um es dann wieder verkaufen zu müssen. Das widerspricht dem Grundgedanken kommunaler Daseinsvorsorge.“
„Arbeiten gehen in der bigo gut voran“
Die bigo werde laut Görig weiterhin ihr Vorhaben vorantreiben. Die Fördermittel sind seitens der bigo bisher als Option betrachtet worden. Görig: „Die Arbeiten gehen in der bigo gut voran, derzeit sind wir in den Kreditverhandlungen mit der WI Bank und mit dem Land Hessen als Bürgschaftsgeber. Außerdem laufe die Auswahl eines geeigneten Betreiberpartners auf vollen Touren.“ Wir planen gegen Ende des Jahres in beiden Punkten zu Resultaten zu kommen, um dann zügig mit Beginn der Bausaison 2016 in die Umsetzung zu gehen“, so Görig abschließend.
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…für so ein Peanuts ist kein Geld da, wird woanders gebraucht !
Warum beschwert sich Herr Görig ?