„Abstiegsgesellschaft, Zukunftsängste und Rechtspopulismus“Abstiegs- und Zukunftsängste trotz Wachstum?
MÜCKE (ol). Die Arbeitsgemeinschaften AG 60 plus und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD im Vogelsberg diskutierten in einer gemeinsamen Veranstaltung in Flensungen über das Thema „Abstiegsgesellschaft, Zukunftsängste und Rechtspopulismus“.
Als Referent war DGB Gewerkschaftssekretär Dr. Ulf Immelt eingeladen, berichtete die beiden Arbeitsgemeinschaften in einer Pressemeldung. „Die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs war eines der zentralen Versprechen der ‚alten‘ BRD“, so der mittelhessische Gewerkschaftssekretär. Nach Zahlen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institutes (WSI – Verteilungsbericht) gingen inzwischen 62 Prozent der 30 bis 59-Jährigen davon aus, dass die Gefahr abzusteigen in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Aus dem sozialen Aufstiegsversprechen durch Leistung aus den goldenen Jahren des Kapitalismus sei inzwischen bei immer mehr Menschen die Erkenntnis gereift „Wer arm ist, bleibt arm und wer reich ist, wird immer reicher“.
„Diese Erkenntnis deckt sich im Übrigen mit den Forschungsergebnissen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung“, weiß Immelt. Aktuell beliefen sich die privaten Geldvermögen auf 8,3 Billionen Euro. Allerdings seien die Vermögen sehr ungleich verteilt. Während die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung 5,4 Billionen Euro ihr Eigen nennen dürften, hätten die unteren 50 Prozent unterm Strich kein Nettoprivatvermögen. Dies sei das Ergebnis einer Steuerpolitik, die die großen Konzerne und die Superreichen jährlich um 50 Milliarden Euro entlastet. „Gleichzeitig gibt es inzwischen sieben Millionen Menschen, die in Deutschland im Niedriglohnbereich arbeiten müssen. Allein im Zeitraum von 1998 bis 2008 stieg dieser um 2,3 Millionen Menschen an“, berichtete der Gewerkschaftssekretär. Angesichts dieser Fakten sowie einer zunehmenden Zahl von befristeten Arbeitsverhältnissen und einer immer geringeren Tarifbindung sowie der Renten- und Steuerpolitik der vergangenen Jahre würden nach Meinung des DGB hinter den oben genannten subjektiven Abstiegsängsten reale Bedrohungen stehen.
Die Konsequenz hieraus scheine angesichts der letzten Wahlergebnisse aber nicht zu sein, das neoliberale Politikmodell in Frage zu stellen, sondern rechtspopulistische Parteien zu wählen. Die Antwort des DGB Vertreters auf dieses Dilemma habe gelautet „Die soziale Frage muss wieder in den Mittelpunkt der Politik gestellt werden. Alles, was von Menschen gemacht wurde, kann auch von Menschen wieder verändert werden. Ob dies gelingt, hängt letztendlich von gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen ab. Dies bedeutet, gibt es Mehrheiten in den Betrieben und in der Gesellschaft, die sich aktiv dafür einsetzen, etwas zum Positiven zu verändern. Oder bleibt man eine Minderheit und alles bleibt wie es ist“.
Gute Tarifabschlüsse, der gesetzliche Mindestlohn und das Verbot Leiharbeiter als Streikbrecher einzusetzen, würde zeigen, dass man solidarisch gemeinsam Erfolge erzielen kann. „Demokratie im besten Sinne bedeutet ja schließlich nicht nur bei Wahlen seine Stimme abzugeben, sondern selbige in gesellschaftlichen und sozialen Konflikten zu erheben“, so Immelt abschließend.
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Es hat absolut nichts mit rechtspopulistisch zu tun wenn man sagt was in Deutschland passiert.Deutschland ist zum Zufluchtsort von Kriminellen geworden.Der Knast in Deutschland ist bessert,könnte man annehmen,wie daheim.Die älter Frau rechts im Bild wird meiner Meinung nach nur benutzt.Das was heute passiert hat nichts mit der Flüchtlingsbewegung nach dem Krieg zu tun. 90% alleinstehende Männer die sich ein schönes Leben machen bis zur Abschiebung. Abschiebung? Die Wahrheit ist, Terror und Kriminalität wird immer unerträglicher.
Warum wird hier nicht auch über Linkspopulismus gesprochen ?
Meine Zukunftsangst kommt nur und ausschließlich von Links.