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Symbolbild: Die Geschwister-Scholl-Schule und im Hintergrund die Unterstufe der Albert-Schweitzer-Schule in Alsfeld.

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Rund zwölf Millionen Euro fließen in den VogelsbergkreisNeues Investitionsprogramm für den Schulbau

VOGELSBERGKREIS (ol). Die Vogelsberger Schulen bekommen vom Land Hessen rund zwölf Millionen Euro. Das berichteten heute Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gemeinsam mit Dr. Walter Arnold, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Eva Goldbach, der kommunalpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Eva Goldbach freut sich,  dass der Vogelsbergkreis aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm 11.725.288 Euro erhält, die er für die Modernisierung und Erweiterung seiner Schulen einsetzen kann. Auch das neue Programm zeige, dass in Hessen Bildungsinvestitionen vorgehen, teilten die Grünen in einer Pressemeldung mit. „Wir wollen gute und moderne Schulen, in denen Kinder und Jugendliche lernen, zu Mittag essen und auch am Nachmittag gut betreut werden können.“

„Das Kommunalinvestitionsprogramm I (2016) ist ja schon ein voller Erfolg und ermöglicht aktuell Investitionen von insgesamt ziemlich genau zwölf Millionen Euro alleine im Vogelsbergkreis. Nun kommt noch ein beachtlicher Betrag oben drauf: 11.725.288 Euro sollen speziell für Investitionen in die Schulgebäude im Vogelsbergkreis fließen. Dies wird zu weiteren spürbaren Verbesserungen in den Schulen führen, über die wir uns gemeinsam mit den Schülern, Lehrern und Eltern freuen können“, unterstreicht der Vogelsberger Wahlkreisabgeordnete im Hessischen Landtag, Kurt Wiegel in einer Pressemeldung der CDU.

Neu sei, dass die gesamten Mittel jetzt ausschließlich für Schulgebäude eingesetzt würden. In beiden Programmen sei ein Eigenanteil der Kommunen von 25 Prozent enthalten, bei dessen Finanzierung das Land helfe und einen großen Teil der Zinsen übernehme. „Wir sehen gemeinsam den Bedarf und ziehen beim Schulbau an einem Strang“, betont Goldbach. Sie weist darauf hin, dass es für das Bundesprogramm noch offene Fragen gebe. Derzeit sei im Bundesprogramm nur Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulinfrastruktur vorgesehen. Hessen habe im Bundesrat beantragt, auch Neubauten und die Ausstattung der Schulräume in die Förderung aufzunehmen.

„Weil jede Kommune und jede Schule individuelle Bedürfnisse befriedigen muss, und der Schuh überall woanders drückt, ist diese Flexibilität dringend nötig“, so Goldach. Zwar sei der hessische Vorschlag im Bundesrat einstimmig angenommen worden, die Bundesregierung sperre sich jedoch. Goldbach appelliere an den Bund, seinen Widerstand aufzugeben, und den Kommunen möglichst viel Spielraum zu gewähren. Auch solle der Förderzeitraum bis Ende 2022 verlängert werden.

Die Gründen begrüßten, dass das Land Hessen seinen Programmteil bereits konzipiert habe, bevor das Gesetzgebungsverfahren im Bund überhaupt abgeschlossen sei: „Wir sind schnell und wollen möglichst bald alle Voraussetzungen für der Programmstart schaffen.“

Zusammen mit dem Bund sorge das Land Hessen dafür, dass im Rahmen des neuen Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP II) insgesamt über 500 Millionen Euro in die Modernisierung und Erweiterung der hessischen Schulen fließen können, so Wiegel. Aufbauend auf den guten Erfahrungen aus dem ersten Kommunalinvestitionsprogramm (2016) stelle das Land den Kommunen für die im Bundesprogramm erforderlichen Eigenanteile auch beim zweiten Kommunalinvestitionsprogramm ein kostenfreies Darlehen zur Verfügung. Die Zinsen hierfür trage vollständig das Land.

„Bildungsinvestitionen sind die Grundlage für die Zukunft unserer Kinder und damit für die Zukunft des Landes insgesamt. Deshalb haben diese für uns eine besonders hohe Priorität. Wir wollen moderne Schulen, die unseren Kindern hervorragende Lernbedingungen bieten und sie auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Das neue Kommunalinvestitionsprogramm II schafft hierfür günstige Voraussetzungen und wird unsere Schulinfrastruktur weiter entscheidend verbessern“, betont Wiegel.

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