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Bürgermeister Stephan Paule verdeutlichte anhand von Zahlen, was sich durch eine mögliche Zusammenarbeit beziehungsweise eine Gemeindefusion ändern würde. Fotos: privat

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CDU-Informationsveranstaltung zur Interkommunalen ZusammenarbeitSynergieeffekte durch engere Zusammenarbeit

EURDORF (ol). Viele Informationen und angeregte Diskussionen gab es bei einer Informationsveranstaltung zur Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ), zu der die Alsfelder Christdemokraten die umliegenden CDU Stadt-und Gemeindeverbände eingeladen hatten.

Wie im Vorfeld bereits angekündigt, blieben einige der eingeladenen Verbände der Veranstaltung jedoch fern, da sie für sich den weiteren Weg im Gemeindeverwaltungsverband von Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal sehen beziehungsweise gerade eine engere Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde prüfen. Das geht aus einer Pressemeldung der CDU Alsfeld hervor. Dies sollte der Veranstaltung jedoch keinen Abbruch tun und so hätten die anwesenden Kommunalpolitiker aus Antrifttal, Alsfeld und Feldatal die Veranstaltung als Erfolg bewertet.

Als Gast begrüßte Alexander Heinz, Vorsitzender der CDU Alsfeld, Claus Spandau, den Leiter des Kompetenzzentrums für Interkommunale Zusammenarbeit (KIKZ), der zum Thema einiges an Informationen mitgebracht hatte, so die CDU. Mit 18 Jahren Dienstzeit als Bürgermeister in Laubach habe er auf große kommunalpolitische Erfahrung zurückgreifen können und gewusst, wo gerade in kleineren Gemeinden der Schuh drückt. Eine engere Zusammenarbeit zwischen zwei oder mehreren Kommunen biete zahlreiche Synergieeffekte und sei ein probates Mittel, dem Bevölkerungsrückgang und demografischen Wandel im ländlichen Raum zu begegnen, so das Fazit seines Vortrages. So sehe beispielsweise der Hessische Rechnungshof die Mindestgröße einer Kommune für eine effiziente Verwaltung bei rund 8 000 Einwohnern.

Ob Kommunen den Weg dorthin nun in Form von Zweckverbänden, Verwaltungsgemeinschaften, Gemeindeveraltungsverbänden oder sogar einer Gemeindefusion einschlagen würden, darüber berate das KIKZ und das Hessische Innenministerium fördere die notwendigen Gutachten und Studien. Allerdings, und darauf habe Spandau wert gelegt, gehe die Initiative dazu ausschließlich von den beteiligten Kommunen aus. Das Land setze lediglich finanzielle Anreize, zum Beispiel mit einer Bezuschussung von bis zu 150 000 Euro pro beteiligter Kommune für IKZ-Maßnahmen und einer Entschuldungshilfe von 46 Prozent der Schulden in den Kernhaushalten im Falle einer Fusion.

Claus Spandau (stehend) erläutert die vielfältigen Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit.

Paule weist auf Enschuldungshilfe von 26,4 Millionen Euro hin

Dass dies bei Alsfeld und den umliegenden Städten und Gemeinden eine ordentliche Summe sein könne, machte Stephan Paule anhand einiger Zahlen deutlich: So beliefen sich die Schulden der Kernhaushalte von Antrifttal, Alsfeld, Feldatal, Grebenau, Kirtorf, Romrod und Schwalmtal in Summe auf rund 57,4 Millionen Euro. Zwar seien konkrete Fusionspläne zunächst „vom Tisch“, aber trotzdem sei eine denkbare Entschuldungshilfe von 26,4 Millionen Euro durchaus erwähnenswert. Als gemeinsames Mittelzentrum hätten die sieben Kommunen auch dauerhaft mit rund 1,9 Millionen Euro pro Jahr an zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen können, ergänzte Paule. Die Pro-Kopf-Verschuldung sei in drei der sechs Vergleichsgemeinden ähnlich hoch wie in Alsfeld, in einer davon sogar höher.

Mehrere Anwesende, darunter auch aus Feldatal und Antrifttal, hätten angesichts dieser Zahlen angemerkt, dass die Befürchtung, man müsse beim Zusammengehen für die hohen Schulden der Nachbarn aufkommen, so nicht haltbar sei. Bis auf wenige Ausnahmen sei man ähnlich hoch verschuldet wie Alsfeld und mit 26,4 Millionen Euro Entschuldungshilfe könne man alle bestehenden Kassenkredite „auf einen Schlag abbauen und noch etwas in die anderen Schulden stecken.“

Der Alsfelder Rathauschef sei auch auf die Lebenshaltungskosten und Belastungen der Bürger durch öffentliche Abgaben eingegangen. Er habe dargelegt, dass Alsfeld zwar die höchste Grundsteuer im Vergleich der sieben Kommunen habe, im Gegenzug dazu aber bei Wasser und Abwasser die niedrigsten Gebühren im Vergleich ausweise.

Da das Thema Fusion zurzeit ein politisches Minenfeld sei, sei es nun der richtige Weg die bestehenden interkommunalen Kooperationen auszubauen und neue Felder mit den Nachbarkommunen zu finden, in denen eine Zusammenarbeit Sinn machen könnte, sagte Paule. Gerade in so komplexen Bereichen wie der Kindergartenverwaltung oder dem Feuerwehrwesen sei die Alsfelder Verwaltung mit ihren Fachabteilungen gut aufgestellt. Hier sei eine engere Zusammenarbeit aus seiner Sicht durchaus denkbar.

3 Gedanken zu “Synergieeffekte durch engere Zusammenarbeit

  1. http://www.staatsschuldenuhr.de/

    Pro-Kopf-Verschuldung

    Der Begriff der Pro-Kopf-Verschuldung bezeichnet den Teil der Verschuldung einer Gebietskörperschaft, einer Gruppe von Gebietskörperschaften oder eines Gesamtstaats, der auf einen einzelnen Einwohner entfällt. Die Pro-Kopf-Verschuldung wird berechnet, indem der Schuldenstand durch die Einwohnerzahl geteilt wird.

    Quelle http://www.haushaltssteuerung.de/lexikon-pro-kopf-verschuldung.html

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